Was ist eine Firma?
Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt (§ 17 Abs. 1 HGB).
Ein Kaufmann kann unter seiner Firma klagen und verklagt werden (§ 17 Abs. 2 HGB).
Nach deutschem Handelsrecht sind nur Kaufleute dazu berechtigt eine Firma zu führen. Hierbei sind verschiedene Firmengrundsätze zu beachten.
- Firmenzusatz: Die Firma muss einen zulässigen Rechtsformzusatz enthalten.
- Firmenöffentlichkeit: Jeder Kaufmann ist verpflichtet, seine Firma, den Ort und die inländische Geschäftsanschrift seiner Handelsniederlassung bei dem Gericht, in dessen Bezirk sich die Niederlassung befindet, zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden (§ 29 HGB). Auf allen Geschäftsbriefen des Kaufmanns muss die Firma mit ihrem Rechtsformzusatz, dem Ort der jeweiligen Handelsniederlassung, sowie dem Handelsregistereintrag (zuständiges Gericht und HR-Nummer), genannt werden (§ 37a Abs. 1 HGB).
- Firmenausschließlichkeit: Jede neue Firma muß sich von allen an demselben Ort oder in derselben Gemeinde bereits bestehenden und in das Handelsregister eingetragenen Firmen deutlich unterscheiden. (§ 30 Abs. 1 HGB).
- Firmenwahrheit und -klarheit: Es muss für Außenstehende klar erkennbar sein, wer der Firmeninhaber ist und welche Art von Unternehmen geführt wird. Die geschäftlichen Verhältnisse, insbesondere Art und Umfang dürfen Außenstehende nicht in die Irre führen. (§ 18 Abs. 1 u. 2 HGB). Beispiel: Ein kleiner Eisenwarenladen darf sich nicht „Stahlgroßhandel Europa“ nennen.